Widerspruch

In der Zeit wurde ein Widerspruch veröffentlicht, der als Antwort auf einen Artikel von Heinrich Wefing gedacht ist. Wefing hatte in seinem Text nachweisen wollen, dass es bei der Debatte um die Internetzensur garnicht um Zensur gehen würde.

Die Kritiker der Internetsperren wissen nicht, wovon sie sprechen

Dazu griff er zu juristischen Spitzfindigkeiten und Wortakkrobatik.

Auch heute ist deshalb unter Juristen praktisch unbestritten, dass das Grundgesetz nur die »Vorzensur« verbietet

Eine Sperrseite, die den Zugang zu einer Webseite mit – ohnehin verbotener – Kinderpornografie verhindern oder wenigstens erschweren soll, kann also juristisch gar keine Zensur sein.

Und hat, wie die Antwort schön zeigt, selbst eine mangelnde Sachkunde bewiesen. Das Problem ist doch nicht, dass man keine Kinderpornographie konsumieren kann. Das ist natürlich verboten. Sondern die Einrichtung der Infrastruktur und die Organisationsform, die jeder demokratischen und rechtsstaatlichen Kontrolle spottet, ist das Problem. Scheinbar kann Herr Wefing zwar tolle Texte schreiben, aber sein Textverständnis reicht evtl. nicht aus, um den Argumenten der Kritiker folgen zu können. Schade. (via lawblog)

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