Schattenministerien für Internetzensur

Frau Manuela Schwesig, im Schattenkabinet von Steinmeier als Familienministerin geplant, ist der Meinung, dass Zensurgesetz müsse schnell realisiert werden.

Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten. Für diese Hängepartie habe ich nicht das geringste Verständnis. Das hält einen besseren Kinderschutz auf!

Vielleicht kann Frau Schwesig mir erklären, wie das Gesetz auch nur ein Kind schützen wird. Das es der SPD nicht langsam zu dämlich wird, immer wieder den gleichen Unsinn zu erzählen.

Aber sie ist nicht alleine, auch Prof. Weisskirchen (SPD) hat kein Problem mit dem Gesetz. Er vergleicht es mal wieder mit einem Verbot für eine Zeitschrift mit Kinderpornographie. Scheinbar hat auch er den Unterschied zwischen löschen und sperren nicht kapiert. Sitz im Bundestag eigentlich noch ein SPD-ler, der sich mit einem Thema auskennt bevor er anfängt zu plappern? Oder wollen die Alle wirklich nur noch dritt-stärkste Kraft im Bundestag werden? Bald hat die FDP die SPD überholt.

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